Jochen Hippler

Flucht und Fluchtursachen

Die politische Debatte in Deutschland und Europa wird seit dem Sommer des letzten Jahres von der "Flüchtlingskrise" bestimmt - von der Flucht von deutlich mehr als einer Million Menschen nach Westeuropa und die Reaktion darauf. Auch wenn sie in Teilen der Gesellschaft eine Welle xenophober Ereiferung auslöste, so war sie doch wichtig: Einmal ist die Massenflucht, insbesondere aus Syrien, dem Irak und aus Afghanistan Teil einer großen menschlichen Tragödie, die aus dem jeweiligen Kriegen entspringt. Die Kriegsgewalt und die humanitären Kriegsfolgen haben Situationen außergewöhnlichen Leidens nach sich gezogen, die ganze Gesellschaften traumatisierten - der Hintergrund der Massenflucht. Zugleich kam es in Europa zu einer Diskussion über politische Lösungsmöglichkeiten, die sich zwischen den Polen „Abschottung“ und „Bekämpfung der Fluchtursachen“ bewegt.

Flucht und Migration

Menschen verlassen ihre Heimat nicht in großer Zahl ohne einen zwingenden Grund. Einzelne mögen von Neugierde, Abenteuerlust, Fernweh getrieben sein, aber wenn Hundertausende oder Millionen sich auf den Weg in ein fremdes Land machen, dann nicht aus Reiselust oder Leichtfertigkeit, sondern aus Not, unter Zwang oder um das eigene Leben zu retten. Natürlich sind die konkreten Ursachen vielfältig und kontextabhängig, selbstverständlich kombinieren sich Push- und Pull-Faktoren. Aber auch diese sind miteinander verknüpft: Je schwerer oder unerträglicher das Leben im eigenen Land ist, um so erstrebenswerter erscheint das Leben in einem fremden.

Zuerst allerdings muss darauf hingewiesen werden, dass in der so breit geführten Debatte über eine "Flüchtlingswelle" die Begriffe oft unklar oder verwirrend benutzt werden. Tatsächlich gilt es, sehr unterschiedliche Personengruppen zu unterscheiden: Zuerst zu nennen sind politisch Verfolgte, die einen grundgesetzlich verbrieften Anspruch auf Schutz und Aufnahme haben: "Politisch Verfolgte genießen Asylrecht" (GG, Art. 16 a, Abs. 1). Hierbei handelt es sich um Personen, die entweder aus politischen Gründen individuell, oder aufgrund ihrer Gruppenzugehörigkeit (national, ethnisch, sprachlich, religiös, sozial, politisch) kollektiv durch ihren Heimatstaat verfolgt werden. Deren, an bestimmte Voraussetzungen gebundener, Asylanspruch in Deutschland hat Verfassungsrang. Eine zweite Gruppe besteht aus Kriegsflüchtlingen (deren Anspruch sich aus der Genfer Flüchtlingskonvention, also dem Völkerrecht herleitet), die keine persönliche politische Verfolgung darlegen müssen, um Schutz zu erhalten, da sie aufgrund einer Kriegs- oder Bürgerkriegssituation in ihrer Sicherheit, ihrem Leben oder den Lebensgrundlagen systematisch bedroht sind. Daneben gibt es den Rechtsstatus der "subsidiär Schutzbedürftigen", die zwar nicht zu den beiden vorgenannten Gruppen gehören, aber trotzdem in ihrem Heimatland von "ernsthaftem Schaden" bedroht sind, wozu u.a die Verurteilung zum Tode, Folter, oder die physische Bedrohung durch Kriegshandlungen gehören können. Die Abgrenzung dieser Gruppe zu der der Kriegsflüchtlinge ist nicht immer durchschaubar, führt aber zu unterschiedlichen Rechtsstellungen. Ein Fernsehjournalist merkte kürzlich an: "Wie genau das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) unterscheidet, ob Menschen nun systematisch verfolgt oder "nur" bedroht sind, bleibt sein Geheimnis."[1]

Diese Gruppen zusammen werden in der aktuellen Diskussion umgangssprachlich "Flüchtlinge" genannt, auch wenn sowohl ihr rechtlicher Status als auch ihre Fluchtgründe deutlich differieren - und sie natürlich erst nach einem Anerkennungsverfahren offiziell zu Flüchtlingen werden. Allerdings: Nicht immer sind sie trennscharf zu unterscheiden - so ist es durchaus möglich, dass in Bürgerkriegssituationen bestimmte Bevölkerungsgruppen zusätzlich besonderer Verfolgung ausgesetzt sind, wie etwa Jesiden, Christen oder Schwule durch den sog. "Islamischen Staat" im Irak und in Syrien. Auch JournalistInnen, MenschenrechtsaktivistInnen oder PolitikerInnen, die sich nicht von einer Kriegspartei instrumentalisieren lassen, sind in Bürgerkriegen häufig besonderen Gefährdungen ausgesetzt.

Daneben beobachten wir eine Personengruppe, die weder aus individueller noch kollektiver Verfolgung oder aus Kriegsgründen in Deutschland oder anderen Ländern einreist. Hier bestehen sehr unterschiedliche Gründe: Bildungs- und Qualifikationsabsichten, Familienzusammenführung, Perspektivlosigkeit im Ursprungsland, wirtschaftliche Not, etc. Diese Migrantengruppe ist sehr heterogen. Die meisten der Migrationsgründe sind verständlich oder nachvollziehbar, aber häufig politisch unerwünscht: "Armutsmigration" beispielsweise mag darauf zielen, sich selbst und den eigenen Kindern eine menschenwürdige Zukunft zu erhoffen, wird als Einwanderungsgrund allerdings nicht akzeptiert. Das Problem in Bezug auf diese heterogene Gruppe von (potentiellen) Zuwanderern besteht vor allem darin, dass es in Deutschland keine geregelte allgemeine Migrationspolitik gibt und ihnen in den meisten Fällen eine legale Zuwanderung verwehrt wird - weshalb viele Menschen sich als politisch Verfolgte oder - in letzter Zeit - als Kriegsflüchtlinge ausgeben, ohne dies zu sein. Solange es keine legalen Zuwanderungsmöglichkeiten für Nicht-Flüchtlinge gibt, wird dies kaum ganz abzustellen sein. Viele Migranten aus dem Westbalkan oder aus dem Maghreb gehören dieser Kategorie an.  

Binnenvertriebene und Flucht in Nachbarländer

Viele Menschen fliehen aus ihrem Land nicht sofort und direkt nach Europa. Oft "fliehen" sie aus ihren Städten oder Dörfern, weil das Leben dort zu unsicher oder unmöglich geworden ist, bleiben aber (zumindest vorerst) im eigenen Land - sie sind dann völkerrechtlich keine "Flüchtlinge", sondern "Binnenvertriebene" oder "displaced persons". Sie durchlaufen eine ganze Kette von Flucht- und Migrationserfahrungen. Im syrischen Bürgerkrieg beispielsweise haben viele Menschen zuerst versucht, sich durch eine Flucht zu Verwandten oder Freunden der direkten Kriegsgefahr oder dem Hunger zu entziehen, sind dann zu Binnenvertriebenen geworden, als der neue Wohnort ebenfalls unhaltbar wurde, irrten dann möglicherweise in ihrem Heimatland umher, ohne einen Ort zu finden, der sicher war und auf Dauer eine Lebensperspektive eröffnete. Erst dann trafen viele die Entscheidung, sich in der Türkei, dem Libanon oder Jordanien in Sicherheit zu bringen - und erst von dort machte sich dann ein Teil auf den Weg nach Europa. Eine solche Kettenmigration kann Elemente der Flucht, der Vertreibung und der Migration enthalten, und möglicherweise in unterschiedlichen Phasen in unterschiedlicher Gewichtung. Aber es handelt sich doch um einen Gesamtprozess, der ohne den Krieg undenkbar wäre - und der auch voraussetzt, dass kaum jemand realistischerweise mit einem baldigen Kriegsende rechnen kann.

Konkrete Fluchtursachen

Die Fluchtursachen politisch Verfolgter wie von Kriegsflüchtlingen sind vielfältig. Aber in allen Fällen kann davon ausgegangen werden, dass die Bedrohung der Lebensumstände der Betroffenen subjektiv und/oder objektiv ein gefahrloses Verbleiben im Heimatland unmöglich machen. Im Fall politischer Flüchtlinge reichen die Ursachen von systematischer Diskriminierung (etwa Berufsverbote oder Verlust des Arbeitsplatzes) über Einschüchterung (etwa bezüglich der Äußerung unliebsamer Meinungen, bezüglich politischer Betätigung, etc.) bis zu drohender oder tatsächlicher Verhaftung oder Folter bis zur Gefahr einer Ermordung. Meist kommen mehrere Faktoren zusammen und machen ein normales, erst Recht politisch aktives Leben unmöglich. Häufig werden den Opfern solcher politischen Verfolgung auch ihre Lebensgrundlagen entzogen, etwa ihre Einkommensquellen - wenn etwa Schriftsteller mit einem Publikationsverbot belegt werden oder Künstler nicht mehr öffentlich auftreten dürfen.

Bei Kriegsflüchtlingen stellt sich die Situation anders dar. Hier geht es zuerst um die Rettung des eigenen Lebens, wenn etwa eine Stadt durch Luftangriffe oder mit schweren Waffen angegriffen wird, wenn ethnische Säuberungen oder Massenvergewaltigungen zu Mitteln des Krieges werden, oder wenn Zivilisten zwischen die Fronten geraten. Es ist aber auch nicht selten, dass die Lebensgrundlagen der Bevölkerung gezielt zerstört, wenn also etwa die Wasser- oder Stromversorgung, das Gesundheitswesen, oder die Versorgung mit Nahrungsmitteln gezielt angegriffen werden. Mal soll dies den Widerstandswillen des Gegners schwächen, mal gezielt ganze Regionen entvölkern, um dann ungehindert militärisch vorrücken zu können. In allen Fällen aber wird es der Bevölkerung unmöglich gemacht, in ihrer Heimat zu bleiben - und wenn dies in  großen Teilen des betroffenen Landes geschieht bleibt kaum eine andere Möglichkeit als die Flucht ins Ausland. In Bezug auf Syrien und den Irak lässt sich dies beispielhaft verdeutlichen. 

Hintergrund Syrien und Irak

Der Krieg hat in Syrien nicht nur zu mehr als einer Viertelmillion, vielleicht fast einer halben Million Toten und noch mehr Verletzten geführt, er führte zur Zerstörung der syrischen Infrastruktur, einem Zusammenbruch der Wirtschaft, und der völligen Desintegration der syrischen Gesellschaft. Entsprechend einschneidend waren die Folgen für die Bevölkerung: UNO-Organisationen beziffern die Zahl der Syrer im Land (also ohne Geflüchtete), die humanitärer Hilfe bedürfen, auf rund 13,5 Millionen von 22 Millionen Einwohnern, von denen mindestens 8,7 Millionen nicht einmal mehr in der Lage sind, sich mit ausreichenden Nahrungsmitteln zu versorgen. 70 Prozent der Menschen verfügen nicht mehr über regelmäßigen Zugang zu Trinkwasser. Die durchschnittliche Lebenserwartung der Syrer fiel seit Beginn des Bürgerkrieges um 20 Jahre.[2]

Es war daher kaum überraschend, dass es zu einer Massenflucht kam, zuerst innerhalb des Landes, dann auch ins Ausland. Eine Viertelmillion Menschen sind aus Syrien allein in den Irak (meist in den kurdischen Norden) geflohen - also aus einem Bürgerkrieg in ein anderes Bürgerkriegsland und kaum ein Ort, den man sich ohne Not ausgesucht hätte. Insgesamt gibt es in Syrien heute über 6,5 Millionen Binnenvertriebene, 400.000 Menschen, die in belagerten Städten eingeschlossen und unversorgt sind, und 4,2 Millionen Flüchtlinge, die es ins Ausland geschafft haben - zusammengenommen knapp die Hälfte der gesamten Bevölkerung. Dazu kommen Millionen von Menschen, die in Syrien ernste Not leiden, ohne vertrieben oder geflohen zu sein.

Im Irak sind die aktuellen Zahlen noch etwas niedriger, insbesondere weil die Situation von Flucht und Vertreibung vor allem den Westen und Nordwesten des Landes betrifft. Allerdings dauert die humanitäre Notlage bereits viel länger als in Syrien. Eine erste Welle der im Inland Vertriebenen hatte es bereits im Zuge des Iran-Irak-Krieges der 1980er Jahre gegeben, eine zweite nach dem Sturz Saddam Husseins und durch den resultierenden Bürgerkrieg der Zeit von etwa 2004 bis 2009 (vor allem zwischen 2006-2008), als es 1,6 Millionen Binnenvertriebene und 1,8 Millionen Flüchtlinge gab, vor allem in die Nachbarländer Syrien und Jordanien. Bis zum Beginn der aktuellen Krise war zumindest die Zahl der Binnenvertriebenen im Irak auf rund 10.000 gesunken - seit dem schnellen Aufstieg des "Islamischen Staates" kam es ab Ende 2013 zu einem geradezu explosiven erneuten Anstieg: Bis September 2014 stieg die Zahl der Binnenvertriebenen auf über 1,7 Millionen. Im Januar 2016 lag sie bei rund 3,3 Millionen, von denen drei Viertel aus nur zwei Provinzen stammten, Anbar und Ninewa.[3] Die Zahl der ins Ausland geflohene Iraker lag nach UNO-Angaben Mitte 2015 nur bei rund 380.000, wobei der Status vieler Personen unklar blieb: Allein in Jordanien hielten sich zu dem Zeitpunkt etwa 400.000 Iraker auf, von denen aber deutlich weniger als 10 Prozent offiziell als Flüchtlinge registriert waren. OCHA schätzte für Mitte 2015, dass im Irak 7,9 Millionen Menschen schutzlos von verschiedenen Formen der Gewalt bedroht waren, einschließlich sexueller Gewalt und Versklavung von Frauen und Kindern, oder der Nutzung als "menschliche Schutzschilde" im Krieg. 4,4 Millionen Irakerinnen und Iraker bedürfen humanitärer Nahrungsmittelhilfe, fast ebenso vielen mangelt es an Trinkwasser und sanitären Einrichtungen und 6,7 Millionen fehlt ein grundlegendes Gesundheitswesen.[4]

Angesichts der insgesamt katastrophalen Lage in Syrien und Teilen des Irak, in der es an grundlegender physischer Sicherheit ebenso mangelt wie an Wohnraum, Nahrung, Schulen, Wasser und medizinischer Versorgung, kann es nicht überraschen, dass sich immer mehr Menschen dieser durch eine Flucht ins Ausland entziehen wollen.

Die politischen Fluchtursachen

Menschen fliehen erst dann massenhaft aus ihrer Heimat, wenn ein Verbleib unmöglich oder unerträglich wird. Dabei handelt es sich um sehr konkrete Bedrohungen und Gefahren, wie die oben erwähnten. Aber es darf nicht übersehen werden, dass sich hinter diesen allgemeinere politische und gesellschaftliche Defekte verbergen. Dabei kann es sich vor allem um die folgenden Kontexte handeln: 

·         Eine repressive Diktatur, die gezielt gegen oppositionelle Sektoren der Bevölkerung vorgeht, um ihre Macht zu etablieren, zu festigen, oder zu verteidigen – wie etwa in Eritrea. Zu größeren Flüchtlingswellen kommt es vor allem bei Umbruchsituationen, in denen die Repression massiv verschärft oder ausgeweitet wird, etwa nach einem von der Bevölkerung abgelehnten Militärpusch oder bei Versuchen einer diktatorischen oder autoritären Regierung, eine Gesellschaft durch "social engineering" grundlegend umzugestalten, indem bestimmte ethno-nationale, religiöse oder gesellschaftliche Gruppen ausgeschlossen, marginalisiert oder privilegiert werden sollen. In solchen Fällen kann es zu verschärfter politischer oder ethno-politischer Verfolgung und Unterdrückung kommen (bis hin zum Völkermord), was kleinere oder größere Fluchtbewegungen auslösen kann. In solchen Fällen gibt es auch kaum innerstaatliche Fluchtmöglichkeiten, wenn die verantwortliche Regierung das eigene Staatsgebiet vollständig kontrolliert.

·         Eine Situation eines Krieges, Bürgerkrieges oder des Widerstandes gegen eine militärische Besatzung, in der wenige, zentral geführte militärische Formationen gegeneinander kämpfen. Auch wenn die Kriegsparteien militärisch von sehr unterschiedlicher Stärke sein können, sind diese Konflikttypen meist von konventionellem militärischem Denken geprägt und versuchen meist, sich dem Modell eines zwischenstaatlichen Krieges anzupassen. Die Bevölkerung ist eine zentrale Ressource der Kriegführung und wird auch deshalb oft zum Angriffsziel.

·         Ein drittes Szenario, das zu größeren Fluchtbewegungen führen kann, besteht aus Gewaltkonflikten in "gescheiterten Staaten", oder genauer: in Situationen, in denen die politische Macht fragmentiert und die Gesellschaft desintegriert ist. Dann stehen sich nicht mehr zwei Staaten oder eine Regierung und eine bewaffnete Opposition gegenüber, sondern zahllose bewaffnete Einheiten unterschiedlichster Größe kämpfen mal mit, mal gegeneinander, je nach aktueller politischer Opportunität. Die Gesellschaft ist zerfallen, ein Leviathan nicht länger vorhanden und die Fragmente der Gesellschaft befinden sich im Krieg gegeneinander. Damit steht die Bevölkerung im Zentrum des Krieges, häufig verschwinden auch die Unterschiede von Kämpfern und Zivilisten. Afghanistan, Syrien, Libyen sind Beispiele.

Diese drei Grundtypen gewaltsamer Konflikte konstituieren auf jeweils unterschiedliche Weise das Potential größerer (oder kleinerer) Fluchtbewegungen. Allerdings: Nicht jede repressive und brutale Diktatur und nicht jeder Krieg führen automatisch zu Flüchtlingswellen. Dazu bedarf es weiterer Voraussetzungen, zu denen insbesondere politisch-psychologische gehören, aber auch der "Reifegrad" eines Konfliktes, sowie die tatsächliche Möglichkeit zur Flucht und das Vorhandensein von aufnahmebereiten und -fähigen Ländern. Zu den psychologischen Voraussetzungen gehören die Wahrnehmung der Krisen- und Gewaltsituation als tatsächlich unerträglich, sowie die Erwartung, dass diese Situation nicht bald vorübergehen sondern länger anhalten wird. Menschen fliehen nicht unbedingt massenhaft, sobald eine Situation schwierig, gefährlich oder "unerträglich" wird, sondern wenn sie die Hoffnung auf baldige Besserung aufgegeben haben. Darüber hinaus muss die Flucht eine realistische Möglichkeit darstellen - in manchen Fällen wird diese nicht gegeben sein: Die Repression in Nordkorea hat bisher nicht zu einer Massenflucht geführt, da das Regime noch in der Lage ist, die Bevölkerung durch Kontrolle und Einschüchterung daran zu hindern. Auch führt nicht jeder Krieg automatisch und sofort zu Fluchtbewegungen - wie die Kriege zum Sturz der Taliban und von Saddam Hussein belegen. In anderen Fällen mögen die wirtschaftlichen und kulturellen Voraussetzungen fehlen: Mittellose Analphabeten können kaum aus afrikanischen Krisenländern oder Afghanistan massenweise nach Europa ausreisen; oder es bestehen logistische oder topographische Hindernisse, wie Wüsten oder größere Meere. Und schließlich werden kaum größere Fluchtbewegungen in Gang kommen, wenn sich den potentiellen Flüchtlingen keine Zuflucht bietet. Darüber hinaus wird das Fluchtziel nicht allein von push-Faktoren bestimmt, also der Notwendigkeit, das Heimatland zu verlassen, sondern auch pull-Faktoren spielen eine wichtige Rolle: Nicht alle Fluchtziele sind gleich attraktiv, und die Attraktivität wird nicht allein und nicht einmal vorwiegend vom Wohlstand des potentiellen Ziellandes bestimmt. Sehr wenige Syrer zieht es etwa nach Saudi Arabien oder in die reichen Golf-Scheichtümer, weil sie sich ein neues Leben dort nur schwer vorstellen können - Europa ist zugänglicher und scheint mehr Freiräume und bessere Zukunftsperspektiven zu bieten.

Die beiden ersten Spalten geben einen Überblick über die allgemeinen und speziellen Fluchtursachen, wobei sie zwar miteinander verknüpft sind, die konkreten Fluchtursachen aber nicht direkt und automatisch aus den allgemeinen resultieren. Die dritte Spalte besteht aus den wesentlichen Faktoren für die Wahl eines kurz- bzw. längerfristigen Fluchtziels. Dabei sind die Entscheidungskriterien grundsätzlich unterschiedlich: Zuerst geht es oft um die Rettung des eigenen Lebens, was eine schnelle und relativ gefahrlose Ausreise ins Zentrum rückt, während das spätere Bedürfnis einer längerfristigen neuen Lebensperspektive auch stärker politische, kulturelle und sozio-ökonomische Faktoren wichtig werden lässt. Es in ein Flüchtlingslager jenseits der Grenze geschafft zu haben, eröffnet für sich genommen noch keine neue langfristige Lebensperspektive. Eine Einkommensmöglichkeit, ein Arbeitsplatz, Schulbildung und eine lebenswerte Zukunft für die Kinder sind in den Lagern oder in den direkten Nachbarländern nicht immer erreichbar, insbesondere bei großen Flüchtlingszahlen, die die deren Aufnahmefähigkeit bald überschreiten können. Jordanien, der Libanon oder auch die Türkei sind Beispiele.

Die "Flüchtlingswelle" seit 2015 - Warum jetzt? Warum nach Europa?

Die oben genannten Fluchtursachen - etwa Krieg und Unterdrückung - und ihre konkreten Folgen für die Lebenssituation der betroffenen Gesellschaften sind nicht neu. Kriege, Massaker und Verelendung als Kriegsfolgen gibt es, wie auch staatliche Unterdrückung, schon lange - während die Flüchtlingswelle über das Mittelmeer und die Balkanroute nach Europa relativ neu ist. Zwar gab es auch früher schon immer wieder Zeiten hoher Flüchtlingszahlen, aber dies waren eher Wanderungsbewegungen innerhalb Europas, nicht von außen. Die Flüchtlingsströme nach dem Zweiten Weltkrieg oder als Folge der Kriege im ehemaligen Jugoslawien sind Beispiele. Frühere Fluchtbewegungen aus außereuropäischen Ländern nach Europa gab es nur in vergleichsweise geringerem Umfang: Bereits nach 1979, also nach der Islamischen Revolution im Iran oder der sowjetischen Intervention in Afghanistan bzw. nach dem Sturz Präsident Najibullahs (1992) kamen Flüchtlinge aus dem Iran und Afghanistan nach Europa - aber es handelte sich um vergleichsweise kleine Gruppen und um eher wohlhabende und gebildete Personen. Eine Massenflucht breiter Bevölkerungsgruppen wie gegenwärtig ist dagegen neu. In der Vergangenheit blieben beispielsweise Millionen afghanischer Flüchtlinge in den Nachbarländern Pakistan und Iran, wenige machten sich auf den Weg nach Europa. Anders ausgedrückt: Die push-Faktoren - also die Notwendigkeit einer Flucht aus einem Konflikt- oder Kriegsgebiet - bestanden auch in früheren Krisen in ähnlicher Form, aber die Wahl der Zufluchtsländer hat sich bei einigen Flüchtlingsbewegungen (aus Syrien und Afghanistan) deutlich geändert. Allerdings muss dieser Trend zuerst einmal relativiert werden, um ihn verstehen zu können: Auch bei den fliehenden Syrern verbleibt die Mehrheit weiter im eigenen Land (6,5 Millionen Binnenvertriebene) und von den mehr als 4,2 Millionen Syrern, die ins Ausland flohen, bleibt die überwältigende Mehrheit in den Nachbarländern: 1,84 Millionen (inzwischen vermutlich deutlich mehr als 2 Millionen) in der Türkei, 1,2 Millionen im Libanon und 660.000 in Jordanien und vielleicht einer Viertelmillion im Irak (Zahlen von Mitte 2015). Insgesamt waren bis zur Mitte 2015 also rund 4 Millionen Syrer in die Nachbarländer geflohen, die zum Teil selbst nur über eine geringe Bevölkerungszahl verfügten (Libanon 4,8 Millionen[5], Jordanien 6,5 Millionen[6]). Erst auf dieser Grundlage kam es dann zur Migration von einer halben Million Syrier in die Länder der Europäischen Union, vor allem nach Deutschland. Anders ausgedrückt: Was aus europäischer Sicht wie eine "Flüchtlingswelle" in die EU erschien machte tatsächlich nur schätzungsweise ein Achtel der Flüchtlinge aus, die in den meist kleinen Nachbarländern der Region verblieben. Die Flucht vieler Syrer nach Europa trat also nicht an die Stelle einer Flucht in die Nachbarländer, sondern kam hinzu.

Auffällig ist auch, dass die relativ große Zahl an Flüchtlingen, die seit 2015 aus Bürgerkriegsgebieten nach Europa kam und kommt, dies mit einer beträchtlichen zeitlichen Verzögerung tat: So hatte der syrische Bürgerkrieg bereits 2011 begonnen, ohne dass es sofort zu einer Massenflucht nach Europa gekommen wäre, der Krieg in Afghanistan begann schon 1979, wenn er sich auch in verschiedene Kriegs- (und Flucht-)Phasen einteilen lässt. Auch der Bürgerkrieg im Irak nach der US-Intervention 2003 führte zwar zu einer größeren Fluchtbewegung, aber vor allem in die Nachbarländer Syrien und Jordanien, kaum nach Europa.

Die seit 2015 veränderte Situation dürfte vor allem an folgenden Faktoren liegen: Zuerst einmal spielt eine Rolle, dass die Menschen nicht vor dem Krieg an sich fliehen, sondern vor den Kriegsfolgen. Solange man hoffen kann, es sich am Rande oder innerhalb des Krieges einrichten zu können (wie etwa beim US-Krieg zum Sturz Saddam Husseins), bemühen sie die Menschen in ihrer Heimat zu bleiben - sie mögen aus Sicherheitsgründen vorübergehend ihre Wohnorte verlassen, hoffen aber noch auf eine baldige Rückkehr. Ein Flucht ins Ausland wäre deshalb zuerst keine sinnvolle Option. Solange ein Krieg also die Bevölkerung nur in relativ geringem Maße in Mitleidenschaft zieht und/oder solange er nur relativ kurz dauert, wird es kaum größere Fluchtbewegungen ins Ausland geben. Erst wenn der Krieg lange dauert oder überhaupt kein Ende abzusehen ist, wenn die Opferzahlen steigen und Sicherheit im eigenen Land kaum mehr realistisch ist, oder wenn die Lebensgrundlagen zerstört werden (Wohnraum, Nahrung, Wasser, medizinische Versorgung, etc.) wachsen die push-Faktoren in einem Maße, dass die Flucht ins Ausland zum kleineren Übel wird. Die Wahl des Zufluchtsortes hängt dann vor allem von zwei Faktoren ab: Wohin ist Flucht relativ schnell und einfach möglich (was die Präferenz in Nachbarländer erklärt) - und wo gibt es Netzwerke sozialer Unterstützung, also insbesondere Verwandtschaftsnetzwerke oder sprachliche oder ethnische Gemeinschaften (bzw. Exil- oder Diasporagruppen des eigenen Landes), die praktische und psychologische Unterstützung in einem Aufnahmeland leisten können? Auch dies erklärt zum Teil, warum die erste Fluchtphase häufig die Nachbarländer zum Ziel hat, also etwa der Libanon oder Jordanien (z.T. die Türkei) zum Ziel vieler Syrer wurden, während paschtunische Afghanen eher nach Pakistan flohen, tadschikische auch in den Iran. Auch ist es aus den Nachbarländern natürlich leichter, den Kontakt mit dem Heimatdorf oder der Heimatstadt und den Verwandten und die Rückkehrmöglichkeit aufrecht zu erhalten.

In einer späteren Fluchtphase kann es dann auch zur Wahl weiter entfernter Zielländer kommen, etwa europäischer. Dabei spielen unter anderem die überlasteten Aufnahmekapazitäten der regionalen Nachbarn eine Rolle (im Libanon etwa kommen auf 1000 Einwohner inzwischen mehr als 200 Flüchtlinge), aber auch die fehlende Finanzierung des UN Nahrungsmittelprogramms seit Mitte 2014 und die damit einhergehenden drastischen Einschnitte bei der Versorgung der Geflüchteten wirkten als push-Faktor, der das Verbleiben in der Region massiv erschwerte. Dazu kamen auch pull-Faktoren: Wenn sich die Perspektive von der Rettung des eigenen Lebens auf den Aufbau einer neuen Lebensperspektive verschiebt (s.o.), werden auch weiter entfernte aber wohlhabendere Länder zu einer attraktiven Option. Dazu gehören - neben schwerer zu erreichbaren Ländern wie die USA, Kanada, Australien - vor allem die Länder Westeuropas, darunter besonders Deutschlands als wirtschaftlich stärkstes Land mit zugleich relativ hohem Ansehen in der Region.

Dazu kommt die tatsächliche oder angenommene Aufnahmebereitschaft potentieller Zielländer. Die überwältigende Mehrheit der EU-Länder verfolgt inzwischen eine ausgesprochen restriktive Aufnahmepraxis gegenüber Flüchtlingen oder weigert sich grundsätzlich Flüchtlinge aufzunehmen. Wenn gleichzeitig syrische oder afghanische Flüchtlinge davon überzeug sind, dass "Frau Merkel uns eingeladen hat"[7], wird Deutschland zu einem attraktiven Fluchtziel. Als dann aufgrund des Flüchtlingsansturms 2015 zeitweilig die Grenzen ganz geöffnet wurden und Flüchtlinge faktisch unkontrolliert und unregistriert ins Land gelassen wurden, wurde die Anziehungskraft Deutschlands als Fluchtziel noch einmal gesteigert. Die Gefährdung der Menschen und ihr Leidensdruck insbesondere in Syrien und die zunehmend schwieriger werdende Situation in den primären Fluchtländern in der Region (beides push-Faktoren) verbanden sich mit der Anziehungskraft Deutschlands (und zu Beginn auch Schwedens und Österreichs), sowie dem Eindruck dort in besonderem Maße willkommen zu sein, also zwei pull-Faktoren. Dazu kam ein zusätzlich Faktor: Aufgrund des Fortschritts der Kommunikationstechnologie (Mobiltelefonie, internetbasierte Kommunikation wie Facebook, youtube, Skype, aber auch wie Satelliten-TV, etc.) ist es heute leicht, in intensivem Kontakt mit Familienmitgliedern und Freunden zu bleiben, selbst wenn man in ein anderes Land geflohen ist. Auch die eigene oder medienvermittelte Erfahrung der neuen "Willkommenskultur", etwa Blumen oder Geschenke von Kinderspielzeug zur Begrüßung von Flüchtlingen, können so schnell, leicht und mit emotionalisierender Wirkung "geteilt" werden. So können Motivationswellen in Gang gesetzt werden, die es in dieser Form früher nicht geben konnte.

Fluchtursachen bekämpfen - Wie aussichtsreich ist das?

In den letzten Monaten hat sich die öffentliche Diskussion über die Flüchtlingspolitik deutlich verschoben: Inzwischen stehen Fragen der Zuzugsbegrenzung, einer insgesamt restriktiveren Flüchtlingspolitik und der inneren Sicherheit im Vordergrund, während im Sommer 2015 humanitäre Fragen, die "Willkommenskultur" und die "Bekämpfung der Fluchtursachen" im Zentrum der Aufmerksamkeit standen. So erklärte im September 2015 Bundeskanzlerin Merkel:

"Wer das Leid derjenigen sieht, die ihre Heimat hinter sich lassen und sich anderswo Schutz und Zukunft erhoffen, wer auch die Herausforderung für die Länder kennt, die Flüchtlinge aufnehmen, der weiß, dass es letztlich nur eine Lösung gibt: Wir müssen den Ursachen von Flucht und Vertreibung entgegenwirken."[8]

Diese Position war zuvor vom Koalitionsausschuss so formuliert worden: Es sei klar, "dass wir diese Herausforderung nur bewältigen können, wenn wir Erfolge im internationalen Kampf gegen die Fluchtursachen (Bürgerkriege, Destabilisation ganzer Staaten und terroristische Gefahren) erzielen und Hilfe für die Nachbarländer der Krisengebiete erbringen."[9]

Zu diesem Zweck wurden dem Auswärtigen Amt zusätzliche 400 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um Stabilisierungsmaßnahmen und Projekte zur Unterstützung von Flüchtlingen in der Region (insbesondere den Nachbarländern Syriens) zu fördern.

Der Grundansatz einer Bekämpfung der Fluchtursachen ist sicher angebracht. Eine Begrenzung der Zuwanderung von Flüchtlingen, wenn die Flüchtlingszahlen stabil bleiben oder steigen, ist humanitär nicht zu begründen. Wer "Obergrenzen" für Flüchtlinge einführen oder die Aufnahme ganz verweigern möchte, während Kriege und Unterdrückung die Menschen weiter zur Flucht ins Ausland zwingen, wird kaum mehr erreichen, als die Flüchtlinge zwischen den verschiedenen aufnahmeunwilligen Ländern hin und her zu verschieben ohne das Problem zu lösen. Die "Balkanroute zu schließen" bedeutet entweder, die Fluchtwege auf gefährlichere Routen zu verlegen und Schlepperbanden zu begünstigen, die dann die einzigen Fluchtmöglichkeiten anbieten - oder die Menschen an der Flucht zu hindern. Beides würde das Leiden der Flüchtenden nur vergrößern und wäre das Gegenteil humanitärer Politik. Wer also den Zuzug von Flüchtlingen begrenzen will, muss also dafür sorgen, dass die Notwendigkeit der Flucht entfällt, anstatt die Flucht weiter zu erschweren. Frontex-Chef Fabrice Leggeri brachte das so auf den Punkt: "Solange das Morden in Syrien weitergeht, kommen Flüchtlinge."[10] Diese Erkenntnis ist kaum zu bestreiten - und bedeutet, dass es prinzipiell nur drei Möglichkeiten gibt: (1) die Flüchtlinge aufzunehmen und die damit verbundenen praktischen, organisatorischen und finanzielle Probleme zu lösen; (2) die Flüchtlinge ungeachtet der humanitären Folgen auszusperren und damit mitverantwortlich für deren Leiden zu werden; und (3) die Ursachen der Flucht zu bekämpfen und so die Flüchtlingszahlen zu vermindern.

Die dritte - sinnvolle - Option ist aber nicht ohne Probleme. Erstens lassen sich zentrale Fluchtursachen, etwa Bürgerkriege und systematische Unterdrückung, oft nur sehr schwer und sehr langfristig bekämpfen, insbesondere durch Dritte. Die Unfähigkeit der USA und der westlichen Länder insgesamt, die Kriege in Afghanistan, Irak, Syrien, Libyen oder dem Jemen zu beenden, unterstreicht dieses Problem. Es fehlt an wirksamen Möglichkeiten, entweder überhaupt oder in überschaubaren Zeiträumen komplexe Gewaltdynamiken von außen umzukehren, wenn es im betroffenen Land an den internen Voraussetzungen dafür fehlt. Im günstigsten Fall werden sich Wirkungen erst nach längeren Zeiträumen einstellen. Deshalb ist eine Bearbeitung der Fluchtursachen zwar richtig und notwendig, darf in ihrer Wirksamkeit aber nicht überschätzt werden. Zweitens bedeutet diese Einschränkung, dass die Bekämpfung der Fluchtursachen kurz- und mittelfristig nicht dazu taugt, die Flüchtlingszahlen zu steuern oder zu reduzieren.

Eine Bearbeitung der Fluchtursachen ist nicht nur nötig, sondern dringlich. Aber dabei handelt es sich um eine dauernde Aufgabe, die präventiv am sinnvollsten ist und nur selten kurzfristige Erfolge verspricht. Um die Erfolgschancen zu erhöhen, wäre eine systematische Auswertung der Schwierigkeiten und Fehlschlägen der Versuche des letzten Vierteljahrhunderts sinnvoll, um best practices zu identifizieren und die Lücken im Instrumentarium zu schließen. Eine solche Auswertung sollte aber auch die Grenzen der Möglichkeiten reflektieren, in dritten Ländern Gewaltdynamiken zu bekämpfen und Stabilität und Frieden zu erreichen, da es sonst zu Enttäuschung und Resignation kommen würde. Gleichzeitig sollte weiter und noch nachdrücklicher humanitäre und infrastrukturelle Hilfe für die betroffenen Menschen in der Region geleistet werden - soweit möglich in Syrien selbst, aber auch für die Flüchtlinge in den Nachbarländern. Die kann das Flüchtlingsproblem nicht lösen, ist aber humanitär nötig und wird zugleich einen der push-Faktoren etwas reduzieren. All diese Maßnahmen stellen allerdings keine Alternative zu einer praktikablen und menschlichen Aufnahmepolitik in Europa dar, die die Aufnahme regelt und organisiert und die Integration in die Aufnahmeländer stärker betont - sie können und müssen diese allerdings ergänzen.

Quelle:

Jochen Hippler
Flucht und Fluchtursachen,
in: Margret Johannsen/Bruno Schoch/Max Mutschler/Corinna Hauswedell/Jochen Hippler (Hrsg.), Friedensgutachten 2016, Berlin. LIT Verlag, S. 32-45

Fußnoten

[1] Hannes Vogel, 800.000 Asylbewerber - Wer darf bleiben und Deutscher werden?, 4. September 2015, www.n-tv.de/politik/Wer-darf-bleiben-und-Deutscher-werden-article15859486.html

[2] alle Zahlen aus: United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs (OCHA), Humanitarian Need Overview 2016, Syrian Arab Republic, October 2015

[3] Zahlen aus: International Organization for Migration Iraq Mission (IOM), Ongoing Displacement - A Profile of Iraq 2013-2014, September 2014; and: International Organization for Migration Iraq Mission (IOM), Displacement Tracking Matrix, January 2016: Zahlen der UN Flüchtlingshilfsorganisation UNHCR deuten darauf hin, dass die Zahl der Binnenvertriebenen in der zweiten Jahreshälfte 2015 sank, da UNHCR für den Juni dieses Jahres noch fast 4 Millionen gezählt hatte.

[4] United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs (OCHA), Humanitarian Need Overview 2016, Iraq, June 2015

[5] nach Angaben des Auswärtigen Amtes: www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Laender/Laenderinfos/01-Nodes_Uebersichtsseiten/Libanon_node.html

[6] www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Laender/Laenderinfos/01-Nodes_Uebersichtsseiten/Jordanien_node.html

[7] Gespräche des Autors mit syrischen und afghanischen Flüchtlingen

[8] Merkel ruft UN zu Bekämpfung der Fluchtursachen auf, Deutsche Welle, 25.09.2015; www.dw.com/de/merkel-ruft-un-zu-bek%C3%A4mpfung-der-fluchtursachen-auf/a-18742557; Hervorhebung des Autors

[9] Beschluss des Koalitionsausschusses am 6.09.2015, S. 1, http://docs.dpaq.de/9566-koalitionsausschuss_am_6.pdf

[10] EU-Grenzschutz: Frontex-Chef rechnet 2016 mit einer Million Flüchtlingen, in: Spiegel online, 29.1.2016, http://www.spiegel.de/politik/ausland/frontex-rechnet-2016-mit-etwa-einer-million-fluechtlingen-a-1074632.html